Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Das Video stammt von der "Initiative Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)", die uns im Bundestag wohlbekannt ist und schon öfter die Posteingänge mit Massenmails gleichen Inhalts zugeschüttet hat... Die darin getätigten Aussagen sind oft stark vereinfachestark vereinfachend zu genießen, streifen sie doch mehr als einmal Stammtischniveau. Dennoch werden auch wichtige Punkte angeschnitten, die die Bürgerinnen und Bürger, also auch Sie, völlig zu Recht bewegen! (...)

(...) Anträge, Gesetzesinitiativen und Anfragen auf Fraktionsebene werden gemeinsam oder im gegenseitigen Einvernehmen eingebracht. Die Koalitionspartner sind sich einig, dass Entscheidungen in Fragen von grundsätzlicher Bedeutung, die nicht ausdrücklich Gegenstand der Koalitionsvereinbarung sind, nicht gegen den Willen eines Partners getroffen werden." Solche und ähnliche Festlegungen gibt es in allen mir bekannten Koalitionsvereinbarungen. Sie sind m.E. (...)

Sehr geehrter Herr Klein,

(...) Dazu kam es , nachdem Klaus Wowereit sich auf meine Nachfrage im Parlament an den Namen seines Bekannten Schmidt erinnern mochte. Dies kommentierte ich mit "Schmidt, heisst die Kanaille", was Ihnen sicherlich aus den Räubern von Schiller als literarisches Zitat geläufig ist. (...)