Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 27.06.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Aus Ihrem Schreiben entnehme ich aber, dass Sie eine Sorge treibt, dass Besserverdienende Deutschland verlassen könnten. Merkwürdigerweise mussten die vermögenden Schweden Vermögensteuer bezahlen, trotzdem sind sie nicht nach Deutschland gezogen, wo sie von der Vermögensteuer befreit gewesen wären. Ich denke, diesbezüglich wird etwas schlicht gedacht. (...)

Portrait von Marlene Mortler
Antwort 10.07.2008 von Marlene Mortler CSU

(...) Erst mit der Öffnung des Ostblocks Ende der 1980er Jahre stieg jedoch die Einreise der Deutschen sprunghaft an, so kamen zwischen 1988 und 1995 pro Jahr zwischen 200.000 und 400.000 Personen in die Bundesrepublik Deutschland, in 2004 waren es nur noch 59.000 mit weiter fallender Tendenz für die nächsten Jahre. Ingesamt kamen seit 1950 über 4,4 Millionen Aussiedler und Spätaussiedler nach Deutschland, davon alleine fast 2,3 Millionen aus der UdSSR und den Nachfolgestaaten. (...)

Portrait von Marina Schuster
Antwort 26.11.2008 von Marina Schuster FDP

(...) Eine Vielzahl von internationalen Friedenseinsätzen dokumentiert, dass Deutschland seine internationale Verantwortung auf Basis des Völkerrechts wahrnimmt. Eine umfassende Auflistung aller jemals angefallenen Kosten übersteigt jedoch auch meine Möglichkeiten. (...)

Portrait von Klaus Barthel
Antwort 20.02.2009 von Klaus Barthel SPD

(...) Sie haben aber recht: Wir müssen dies im Einzelfall genau überprüfen. So lehne ich den Bundeswehreinsatz in Afghanistan ab, allerdings nicht hauptsächlich wegen der Kosten, sondern aus politischen Gründen. (...)

Portrait von Eduard Oswald
Antwort 02.07.2008 von Eduard Oswald CSU

(...) Einigkeit besteht darin, dass der Inflationsschub, den wir derzeit erleben, von den Rohstoffpreisen, insbesondere vom Rohöl getrieben wird. Von Seiten des Staates sehe ich daher die Notwendigkeit, bereits die Voraussetzungen zu schaffen, um die Abhängigkeit vom Rohöl mittel- und langfristig zu überwinden. Unabhängig davon halte ich finanzielle Entlastungen privater Haushalte, die von dem steilen Energiekostenanstieg stark getroffen werden, für erforderlich. (...)