Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Da Sie sich in Ihren Ausführungen auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes beziehen, scheint Ihrer Frage einen ganz konkreten, Sie betreffenden Hintergrund zu haben. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich aufgrund fehlender Hintergrundkenntnisse zu diesem Gerichtsurteil und den Begründungen keine abschließenden Aussagen treffen kann. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitz,
ich verweise auf meine Antwort auf Ihre erste Frage.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Wolf Bauer
Sehr geehrte Frau Müller,
Sehr geehrter Herr Schuhmann,
vielen Dank für Ihre Fragen.
(...) Sicherlich steigt durch Videoüberwachung das subjektive Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger. Besser wird es aber immer bleiben, die Präsenz von Polizeibeamten im öffentlichen Raum zu sichern und zu verstärken. (...)
(...) Auch frage ich mich angesichts von Millionen Rauchern, ob wir es nicht eher mit einer von "Wohlmeinenden" geführten Kampange zu tun haben, die ihre Ideen den anderen überstülpen wollen. Ich befürchte, wenn wir in solchen Fragen nicht die richtigen Antworten finden, werden demnächst auch bestimmte Nahrungsmittel, Ernährungsgewohnheiten und Sportarten verboten. (...)