Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Schneider
Antwort 06.03.2009 von Volker Schneider Die Linke

(...) Für mich stellt sich dagegen nach wie vor die Frage, ob es nicht sinnvoller gewesen wäre - unter bestimmten Voraussetzungen - die Hinzuverdienstgrenze ganz abzuschaffen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.01.2009 von Hubertus Heil SPD

(...) Leiharbeit ist sinnvoll als Instrument zur Abdeckung von Auftragsspitzen. Wenn diese aber zu Tarifflucht und Lohndumping genutzt wird, muss Politik einschreiten, denn Menschen müssen von ihrer Arbeit auch leben können. Wir haben daher die Union immer wieder aufgefordert, ihren Widerstand gegen die Einführung eines Mindestlohns in der Zeitarbeitsbranche aufzugeben. (...)

Frage von Hans-Henning K. • 20.12.2008
Frage an Hubertus Heil von Hans-Henning K. bezüglich Senioren
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.01.2009 von Hubertus Heil SPD

(...) Ich bleibe aber dabei, bevor wir über weitere Entlastungen sprechen können, muss es um Sicherung der Renten gehen. Wir haben in Deutschland für die gesetzliche Rente ein umlagefinanziertes Rentenversicherungssystem, d.h.beim Umlageverfahren werden die Rentenleistungen eines Jahres aus den Beiträgen der Erwerbstätigen des gleichen Jahres finanziert. (...)

Portrait von Gerald Weiß
Antwort 09.01.2009 von Gerald Weiß CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die Krankenkassenreform selbst bewirkt keinen Anstieg der Gesundheitskosten. Wenn der vereinheitlichte Kassenbeitrag im Einzelfall über dem bisher individuell gezahlten liegt, kann die Krankenversicherung die Beitragsüberschüsse, die sei zur Deckung der Ausgaben nicht braucht, in einem Bonus an den Versicherten zurückgeben. (...)

Frage von Hans-Joachim W. • 15.12.2008
Frage an Uwe Beckmeyer von Hans-Joachim W. bezüglich Senioren
Portrait von Uwe Beckmeyer
Antwort 17.12.2008 von Uwe Beckmeyer SPD

(...) Sie haben die Entwicklung der Beiträge zur Krankenversicherung angesprochen: Ohne den Gesundheitsfonds mit dem einheitlichen Kassenbeitrag für alle und der fairen Verteilung der Mittel hätten die steigenden Kosten der medizinischen Versorgung zu einer sehr ungleichen Belastung der Krankenkassen geführt. Die großen Versorgerkassen mit vielen Rentnerinnen und Rentnern hätten ihren Beitrag sicherlich um einen ganzen Prozentpunkt oder noch mehr anheben müssen. Andere Kassen, die fast nur junge und gesunde Mitglieder versichern, hätten ihre Tarife dagegen weit weniger angehoben. (...)