Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Naumann
Antwort 26.01.2008 von Michael Naumann SPD

(...) 200 ebenerdigen P+R - Stellplätze am Bahnhof Poppenbüttel reichen schon seit Jahren nicht aus. (...) Hinzu kommt, dass die Machbarkeitsstudie seinerzeit sogar Kosten von nur 7,5 Millionen Euro ermittelt hatte - worauf der Rechnungshof nun hinweist -, was aber den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft nicht mitgeteilt wurde. (...)

Portrait von Cornelia Prüter-Rabe
Antwort 29.01.2008 von Cornelia Prüter-Rabe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Richtig ist, dass am Poppenbüttler Bahnhof eine P+R-Anlage gebraucht wird. (...) Pikant ist, dass der ECE als Betreibergesellschaft des benachbarten Alstertal-Einkaufzentrums (AEZ) die Möglichkeit eingeräumt wird, im Falle einer Nichtauslastung der P+R-Anlage Stellplätze zu erwerben. (...) Die GAL bezweifelt deshalb die Rechtmäßigkeit des Verfahrens. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 24.01.2008 von Bettina Hagedorn SPD

(...) in Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Ihnen versichern, dass weder der Einfluss der Kirchen, noch eine vermeintliche Beeinträchtigung meiner Wiederwahlaussichten irgendeinen Einfluss auf meine Antwort zu Ihrer Frage vom 07.01.2008 gespielt haben. (...)

Antwort 24.01.2008 von Jürgen Eggers Die Linke

(...) das Finanzloch dass durch die damalige Landesregierung den Kommunen aufgedrückt wurde hat meiner Meinung nach Methode. Der aktuelle Fall Nokia zeigt, dass es in unserem Lande Gesetze gibt, die die Industrie schützt. Die Zeche zahlt der Steuerzahler oder die Kommunen im Fall Ilsede/Lahstedt. (...)

Portrait von Matthias Möhle
Antwort 18.01.2008 von Matthias Möhle SPD

Sehr geehrter Herr Paulmann,

diese Frage hat wohl den falschen Adressaten gefunden.

Ich bin leider noch (!) nicht Vertreter meines Heimatlandes in einem poltischen Gremium.

Portrait von Silke Weyberg
Antwort 20.01.2008 von Silke Weyberg CDU

(...) man kann sagen, dass die Revitalisierung den Gemeinden aufgedrückt wurde. Fakt ist aber auch, dass die Ratsmitglieder beider Gemeinden ihre Zustimmung zum Kauf des Hüttengeländes gegeben haben und dass der Kauf aus Bedarfszuweisungen des Landes finanziert wurde. (...)