Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Cornelia Behm
Antwort 18.01.2007 von Cornelia Behm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) in Ihrer Situation ist es zunächst angebracht, sich von einer unabhängigen Institution beraten zu lassen. Da die Verbraucherzentrale nicht einspringt wenn es um die GEZ-Gebühr geht, bieten sich beratende Vereine an. Ein solcher ist die Interessengemeinschaft der Rundfunkgebührenzahler in Deutschland. (...)

Portrait von Gert Weisskirchen
Antwort 16.02.2007 von Gert Weisskirchen SPD

(...) Meiner Meinung nach könnte die föderalistische Struktur in der Bundesrepublik Deutschland dahingehend weiter reformiert werden, dass die Anzahl der Bundesländer reduziert wird. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort 17.01.2007 von Matthias Miersch SPD

(...) Mein Votum gegen die Föderalismusreform war alles andere als parteilinienkonform. Da die Reform ein Ergebnis der Regierungsarbeit der großen Koalition ist, wäre ich eher dazu angehalten gewesen, diese Reform durch meine Stimme zu unterstützen. (...)

Portrait von Christel Riemann-Hanewinckel
Antwort 11.04.2007 von Christel Riemann-Hanewinckel SPD

(...) Und spätestens, wenn sich – wie 2005 auf Bundesebene geschehen – ein Parlament vorzeitig auflöste, stieße das System an seine Grenzen. Die logische Konsequenz, in einem solchen Fall alle Landtage neu zu wählen, wäre dabei weder im Interesse einer effizienten Politik, noch der Glaubwürdigkeit der gewählten Repräsentanten zuträglich. (...)