Antwort ausstehend von Walter Taubeneder CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 25.04.2012 von Ursula von der Leyen CDU
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
Antwort ausstehend von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 16.04.2012 von Hans-Peter Friedrich CSU
(...) Es bezweckt den Schutz geistigen Eigentums. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist das Urheberrecht als Nutzungsrecht "Eigentum" im Sinne des Art. 14 Abs. (...)
Antwort 19.04.2012 von Hannelore Kraft SPD
Sehr geehrter Herr Landsberg,
vielen Dank für Ihre Mail über abgeordnetenwatch.
Ihre Frage richtet sich nicht an die Mülheimer Landtagskandidatin Hannelore Kraft.
Antwort 10.04.2012 von Lars Holster SPD
(...) Der aktuell in der Partei und in der Öffentlichkeit diskutierte Mindestlohn liegt dabei bei 8,50 €. Für uns ist es wichtig, dass mit der Einführung des Mindestlohns vor allem prekäre Arbeitsverhältnisse ein Ende finden. In Deutschland gibt es noch immer Branchen und Arbeitgeber, die ihre Angestellten so gering entlohnen (weit unter dem Ansatz von 8,50 € pro Stunde), dass diese zusätzlich durch Grundsicherungsleistungen des Staates unterstützt werden müssen. (...)