Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Willi Brase
Antwort 05.12.2014 von Willi Brase SPD

(...) Die Gewinnung von Informationen auch unter Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologie ist hingegen nicht nur rechtlich zulässig, sondern auch zur Aufgabenerfüllung unverzichtbar, schon weil der internationale Terrorismus entsprechend Instrumente extensiv nutzt. Wenn der BND gemäß § 3 Abs. (...)

Portrait von Norbert Barthle
Antwort 25.11.2014 von Norbert Barthle CDU

(...) Ich kann Ihnen bestätigen, dass der Zuschuss aus dem Bundeshaushalt an den Bundesnachrichtendienst (BND) von 558,59 Millionen in diesem auf 615,56 Millionen Euro im kommenden Jahr steigen wird. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 03.12.2014 von Carsten Schneider SPD

(...) bezugnehmend auf Ihre Anfrage kann ich Ihnen bestätigen, dass der Zuschuss aus dem Bundeshaushalt an den Bundesnachrichtendienst (BND) von 558,59 Millionen Euro in diesem auf 615,56 Millionen Euro im kommenden Jahr steigen wird. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 26.11.2014 von Andreas Schockenhoff CDU

(...) Der sogenannte „Islamische Staat“ nennt Deutschland als Terrorziel, weil wir Teil der westlichen, freiheitlich-demokratischen Wertegemeinschaft sind. Es besteht eine abstrakte Gefahr - insofern kann man nicht von bestimmten Terrorangriffen ausgehen, die Grund zur Besorgnis ist, uns aber keine Angst machen soll. (...)