Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tarek Al-Wazir
Antwort 08.06.2020 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Momentan wird zwischen Bund und Ländern über die konkrete Ausgestaltung eines weiteren Unterstützungsprogramms gesprochen.

Portrait von Georg-Ludwig von Breitenbuch
Antwort 09.09.2021 von Georg-Ludwig von Breitenbuch CDU

das Thema des Buß- und Bettages ärgert mich wie Sie auch, da andere Bundesländer sich mit neuen Feiertagen eben nicht an der Finanzierung der Pflegeversicherung beteiligt haben, wir Sachsen aber zahlen müssen.

Portrait von Lothar Binding
Antwort 07.05.2020 von Lothar Binding SPD

Sie haben sicher bemerkt, dass ich bei den vielen anderen Frage auch auf Berechnungsbeispiele nicht eingegangen bin. Berechnungsbeispielen liegen bestimmte Verhalten am Markt zugrunde, eine bestimmte Bereitschaft Risiken einzugehen – und in diese Risikobereitschaft müssen Sie künftig das Risiko für Sie nicht verantwortbare Verluste zu machen, miteinrechnen. Dabei können Sie ja auch als Privatanleger Verluste verrechnen, aber nicht in beliebiger Höhe. Das Risiko, das sich aus der möglichen Steuerzahlung ergibt, ist kalkulatorisch miteinzubeziehen.