Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andy Grote
Antwort 14.10.2011 von Andy Grote SPD

(...) Dass die SAGA vollständig auf Mieterhöhungen verzichten sollte, glaube ich nicht. Denn das Mietenniveau der SAGA-Wohnungen liegt im Durchschnitt knapp über 5,00 Euro/qm. (...)

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 10.09.2011 von Christoph de Vries CDU

(...) Entscheidend ist aber, dass wir aus guten Gründen den Schutz des Privateigentums haben. Letzlich müssen Hausbesitzer entscheiden, ob sie das wollen oder nicht. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 05.10.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) das Land Baden-Württemberg hat die gemäß den Finanzierungszusagen fälligen Raten an die Deutsche Bahn AG überwiesen. Mehr Informationen zur Debatte über die Finanzierungsverträge finden Sie bei Interesse in den Antworten auf die diesbezüglichen Fragen vom 15.8., 17.8. und 5.9.2011. (...)

Portrait von Siegfried Kauder
Antwort 24.10.2011 von Siegfried Kauder Einzelbewerbung

(...) Aus diesem Verbot der Mischfinanzierung leitet Herr Meyer die Nichtigkeit der Finanzierungsverträge für „Stuttgart 21“ ab. Hierbei ist zunächst festzustellen, dass im Fall des Infrastrukturprojektes „Stuttgart 21“ eine klare Kompetenzabgrenzung zwischen Bund und Ländern nicht möglich ist. (...)

Portrait von Karl-Georg Wellmann
Antwort 07.09.2011 von Karl-Georg Wellmann CDU

(...) Sie haben Recht: Die Stadtplanung hat sich nach dem Krieg viel zu sehr daran orientiert, was autogerecht ist. Die schönsten Wohn- und Einkaufsstraßen sind zu Autoschneisen umgebaut worden und damit verkommen. (...)