Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin K. • 02.08.2008
Frage an Heinz Paula von Martin K. bezüglich Senioren
Portrait von Heinz Paula
Antwort 07.11.2008 von Heinz Paula SPD

(...) Offensichtlich liegt Ihnen das Thema Umlageverfahren sehr am Herzen. Wenn Sie das Umlageverfahren ändern möchten, indem Sie beispielsweise auch die Beamten mit einbeziehen, müssen Sie nicht nur mit erheblichem Widerstand von Seiten der Beamten rechnen, sondern auch mit verfassungsrechtlichen Problemen, da den Beamten die Pensionsansprüche ja bereits zugesichert wurden. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 03.08.2008 von Ulrich Kelber SPD

(...) Wolfgang Clement vertritt in einigen Fragen eine dezidiert andere Meinung als die Mehrheit der SPD. Das ist sein gutes Recht und er darf es natürlich auch laut und in der Presse vertreten. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 06.08.2008 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) Die Rente soll die Lebensleistung des Arbeitnehmers honorieren. Die Rentenhöhe ist daher vor allem an die im Laufe des Lebens einbezahlten Beiträge gebunden. Wer viele Jahre lang Beiträge eingezahlt hat, bekommt mehr Rente, als jemand mit weniger Beitragsjahren. (...)

Portrait von Maria Michalk
Antwort 30.07.2008 von Maria Michalk CDU

(...) Die Grundsicherung im Alter gibt es seit 2003. Sie ist eine sogenannte bedarfsorientierte Sozialleistung für Personen, die ihren Lebensunterhalt nicht durch eigenes Einkommen und Vermögen bestreiten können und im Rentenalter sind. Zuständig für die Grundsicherung sind Sozialämter der Kreise und kreisfreien Städte. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort 31.07.2008 von Marcus Weinberg parteilos

(...) Ich sehe die sinnvollste Maßnahme in einer weiteren Senkung der Abgabenlast für die vierzig Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die jeden Morgen aufstehen und zur Arbeit gehen, wie es die Bundesregierung unter Angela Merkel seit dem Jahr 2005 erfolgreich praktiziert. Mit der auf dieser Politik nachweislich begründeten Erholung auf dem Arbeitsmarkt schaffen wir die Grundlage, um zum einen den Staatshaushalt weiter zu sanieren und den Wohlstand in unserem Land für alle nachhaltig zu sichern. (...)