Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort 19.02.2013 von Sahra Wagenknecht BSW

(...) Das Hauptproblem bei der Wohnraumsituation ist, dass es in nahezu allen Städten viel zu wenig öffentliches Wohneigentum gibt, weil in den letzten Jahrzehnten hunderttausende Wohnungen an private Investoren verscherbelt wurden, die die Mietpreise in die Höhe treiben. Deshalb brauchen wir in Deutschland, und natürlich gerade auch in Düsseldorf, wo mittlerweile vieles in privater Hand ist, einen Neustart für einen sozialen und gemeinnützigen Wohnungsbau statt einen renditeorientierten Wohnungsmarkt. (...)

Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 18.02.2013 von Rainer Brüderle FDP

(...) Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP hat entschieden, 120 Millionen Euro zusätzlich für die Altersversorgung der Contergan-Geschädigten bereitzustellen. Damit wollen wir einen weiteren Beitrag dazu leisten, vielen unverschuldet leidenden Menschen zu helfen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 05.02.2013 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Abgesehen vom diesem Sachverhalt werde ich mich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass pflegende Angehörige mehr Unterstützung erhalten. Pflegebedürftige brauchen mehr und andere Leistungen, die sich nicht nur auf körperliche Beeinträchtigungen beziehen, sondern auch auf Einschränkungen bei der Kommunikation, der Gedächtnisleistung oder der sozialen Teilhabe. Dafür brauchen wir einen neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, für dessen Umsetzung ich mich weiterhin stark mache. (...)