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(...) Die geplanten Internetsperren bergen aus unserer Sicht jedoch erhebliche Risiken für unser demokratisches Gemeinwesen und die Informations- und Meinungsfreiheit. Diejenigen, die kinderpornografisches Material über das Internet beziehen wollen, stoßen nicht zufällig darauf, sondern suchen gezielt danach und können die geplanten Sperren ohne nennenswerten Aufwand umgehen. Daher vertreten die SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament die Auffassung, dass Kinderpornografie nicht mit technisch unzulänglichen Sperren unsichtbar gemacht werden soll, sondern bekämpft und aus dem Internet gelöscht werden muss. (...)

(...) Bei der Debatte um diese Stellungnahme wurde bereits deutlich, dass die Frage, ob man Sperren im Kampf gegen Kinderpornografie im Internet einführen sollte oder nicht, in allen politischen Gruppierungen des Europäischen Parlaments heftig umstritten ist. Wir können derzeit keineswegs vorhersehen, wie die Abstimmung am 28. (...)

(...) Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat in der Bevölkerung gerade im Bereich Nachrichten und Information eine hohe Glaubwürdigkeit. Deshalb stellt das Informationsangebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im Internet in meinen Augen grundsätzlich keine Marktverzerrung dar. (...)

(...) Entsprechende Öffnungszeiten würden, das zeigt auch Ihr Schreiben, entsprechend nachgefragt. Die Hamburger Bücherhallen könnten sich damit gut in das Kulturleben, das nun einmal überwiegend abends stattfindet, einfügen. (...)