Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Portrait von Stefan Naas
Antwort 20.07.2022 von Stefan Naas FDP

Als ich Bürgermeister wurde war die Stadtkasse so gut wie leer, die Infrastruktur ausbaufähig und die wirtschaftliche Lage – freundlich gesagt – angespannt. Durch die Erhöhung der Grundsteuer und durch die Hilfe des Landes und der freien Wirtschaft haben wir in Steinbach diese Zeit beenden können

Foto von Ariane Fäscher
Antwort 19.04.2022 von Ariane Fäscher SPD

Wer die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und die demokratische Verfasstheit seiner Organe infrage stellt, negiert, bekämpft oder angreift oder durch Unterstützung solchen Handelns die Schädigung der Demokratie billigend in Kauf nimmt sowie Gewalt zur Durchsetzung seiner Ziele und Ideologien anwendet oder toleriert

Portrait von Denise Loop
Antwort 25.04.2022 von Denise Loop BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um der Pandemie auf Dauer Einhalt zu gebieten, wäre eine allgemeine Impfpflicht gegenüber weiteren Lockdowns und deren gravierenden Folgen das mildere Mittel.

Michael Theurer
Antwort 27.04.2022 von Michael Theurer FDP

Eine allgemeine Impfpflicht ist weder rechtlich noch gesellschaftspolitisch zu rechtfertigen

Portrait von Antje Tillmann
Antwort 12.04.2022 von Antje Tillmann CDU

ich haben dem Antrag „Impfvorsorgegesetz – Ein guter Schutz für unser Land“ sowie dem „Gesetz zur Pandemievorsorge durch Aufklärung, verpflichtende Impfberatung und Immunisierung der Bevölkerung gegen SARS-CoV-2“ zugestimmt, da die Regelungen zu mehr Impfschutz geführt hätten.