(...) Als nationale Umsetzung des Europäischen Qualifikationsrahmens wird mit dem Deutschen Qualifikationsrahmen (DQR) erstmals eine umfassende Matrix zur Einordnung von Qualifikationen Anwendung finden, die im Sinne von Transparenz und besserer Vergleichbarkeit die Orientierung sowohl im deutschen Bildungssystem als auch in Europa wesentlich erleichtert und die Mobilität in Europa fördern soll. (...)
(...) Insgesamt soll dadurch ein leistungsfähiger und vielfältiger Markt für Verlagserzeugnisse gesichert und deren Rolle als Kulturgut und Kulturmedium gefördert werden. Ausnahmen vom Grundsatz der Buchpreisbindung werden daher nur in einem sehr beschränkten Umfang zugelassen(zum Beispiel für Lehrer zur Verwendung im Unterricht, Rabatte für Schulbücher oder Mängelexemplare). Das Buchpreisbindungsgesetz verfolgt insoweit nicht das Ziel, einkommensschwachen Bevölkerungsschichten einen vergünstigten Zugang zu Büchern zu verschaffen. (...)
Sehr geehrter Herr Ebner,
in Beantwortung Ihrer Frage vom 1. Februar 2012 möchte ich auf meine
Antwort an J. G. (Frage vom 1. Februar 2012) verweisen.
Sehr geehrter Herr Strauß,
im Auftrag von Frau Ministerin Dr. Schavan danke ich Ihnen für Ihre Frage vom 1. Februar 2012.
(...) Sie haben aber Recht: Bildungsvielfalt darf Mobilität nicht behindern. Es geht um Transparenz und Vergleichbarkeit. (...)
(...) Dezember 2009 war es vorübergehend zu einer unterschiedlichen sozialversicherungsrechtlichen Behandlung von Teilnehmern an dualen Studiengängen gekommen. Während Studierende in sogenannten praxisintegrierten Studiengängen nach dieser Entscheidung zunächst auch während der Praktikumsdauer wie Hochschulstudierende behandelt werden mussten, waren Praktikanten in „ausbildungsintegrierten“ oder „berufsintegrierten“ dualen Studiengängen als Beschäftigte weiterhin sozialversicherungspflichtig. Hierdurch wurde bei vielen Teilnehmern an dualen Studiengängen sowie bei etlichen Hochschulen Unsicherheit ausgelöst, ob nunmehr eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vorliegt oder nicht. (...)