Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Pressefoto Helin Evrim Sommer
Antwort 12.09.2011 von Helin Evrim Sommer Die Linke

(...) Hinsichtlich Ihrer Frage zum Wahlrecht für nichtdeutsche Staatsbürger, sieht die Situation wie folgt aus. Die Partei DIE LINKE vertritt die Position, dass das Wahlrecht nicht allein auf deutsche Staatsangehörige beschränkt bleiben soll. Menschen, die dauerhaft hier leben und von demokratischen Entscheidungen betroffen sind, sollten auch die Möglichkeit bekommen, am demokratischen Prozess teilzunehmen - egal, welche Herkunft oder Nationalität sie haben. (...)

Portrait von Uwe Lehmann-Brauns
Antwort 13.09.2011 von Uwe Lehmann-Brauns CDU

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. Meine Äusserungen, auf die Sie sich beziehen, fanden zu einem Zeitpunkt statt, an dem nicht fast täglich Autos brannten. Zu jener Zeit waren vor allem zwei Bezirke betroffen, der Innensenator gab den Rat, möglichst mit seinen Pkws dort nicht zu parken. (...)

Andreas Otto, MdA
Antwort 14.09.2011 von Andreas Otto BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) In meinem Wahlkreis habe ich einige Dinge bewegen können. Denken Sie an die Aufzüge an den U-Bahnhöfen Eberswalder Straße, Vinetastraße und Senefelderplatz, die vom Senat ursprünglich viel später geplant waren. (...)

Portrait von Hermann Ott
Antwort 27.02.2012 von Hermann Ott BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber Sie haben Recht - die immer stärkere Integration Europas bedeutet eine gewisse "Entmachtung" der nationalen Parlamente. Das ist vermutlich unumgänglich. (...)