Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Catherina Pieroth-Manelli
Antwort 14.09.2021 von Catherina Pieroth-Manelli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wichtige Bausteine der Bekämpfung sind eine sozialraumorientierte Gewaltprävention, die die Sicherheit für LSBTIQ* in den Kiezen erhöhen und zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit beitragen soll (...).

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 29.07.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In den einschlägigen Richtlinien muss klargestellt werden, dass bei LSBTIQ*-feindlicher Hasskriminalität die Staatsanwaltschaften von Amts wegen ermitteln.

Artur Auernhmmaer
Antwort 29.06.2021 von Artur Auernhammer CSU

(...) Das Gesetz diskriminiert meiner Ansicht nach Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und verstößt gegen fundamentale Werte der Europäischen Union (...)