Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 19.08.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Rechtlich geht es darum, daß die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist und sein soll, daß also die konkrete Beteiligung der Bundeswehr an Kampfeinsätzen nur mit Zustimmung des Deutschen Bundestages zulässig ist. Deshalb können zwar Bundeswehrsoldaten in Stäben der NATO tätig sein und bleiben, ohne daß in jedem Einzelfall der Bundestag zustimmen muß. (...)

Portrait von Koray Yılmaz-Günay
Antwort 19.08.2011 von Koray Yılmaz-Günay Die Linke

(...) Leider leben wir in einem Land, in dem die Trennung von Staat und Religionsgemeinschaften nicht vollständig vollzogen ist. Deutschland ist sogar ein Land, in dem besonders starke Verquickungen zwischen dem Staat und - zumindest manchen - Religionsgemeinschaften existieren. (...)

Antwort 26.08.2011 von Sabine Weißler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Klaus Wowereit muss klar sein, das Grün-Rot/Rot-Grün nicht umsonst zu haben ist. (...) Und Sie sehen hoffentlich wie ich: Die einzige Möglichkeit Grün-Rot/Rot-Grün zu erreichen ist Grün wählen. (...)

Antwort 24.08.2011 von Sigurd Havemann FAMILIEN-PARTEI

(...) Grundsätzlich brauchen wir viel mehr Mitspracherecht der einfachen Bürger in vielen Lebensbereichen. Die oft genannte "Politik-" oder "Politikerverdrossenheit" hat ja genau da ihre Wurzel, dass man den Eindruck hat, "die da oben" würden regieren und Gesetze fabrizieren, ohne nach dem Volk zu fragen. Daraus ist aber auch geworden, dass viele Bürger resignieren, gar nichts mehr wollen und sich innerlich abgeschottet haben. (...)