(...) Die Bundesregierung hat sich vor dem Hintergrund, dass kaum belastbare Erkenntnisse über das Einbürgerungsverhalten der bei uns lebenden Ausländer vorliegen, darauf verständigt, eine umfassende wissenschaftliche Untersuchung zu diesem Bereich in Auftrag zu geben. Die Forschungsgruppe des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) führt derzeit eine entsprechende umfassende repräsentative Untersuchung durch. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) in der Begründung für den 15. Staatsvertrag heißt es: "Die eine Abmeldung begründenden Lebenssachverhalte im Sinne der Nummer 2 sind der Landesrundfunkanstalt in typisierter Form mitzuteilen und auf Verlangen nachzuweisen. Beispiele sind Wohnungsaufgabe, Auswanderung, Tod oder Betriebsauflösung". (...)
(...) Den Euro zu stabilisieren, ist im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes die wichtigste finanzpolitische Herausforderung der gegenwärtigen Zeit. Ein krisenfester Euro und eine gut funktionierende Wirtschafts- und Währungsunion sind auch und gerade für uns in Deutschland besonders wichtig. Die Stabilität unserer Währung ist ein hohes Gut. (...)
(...) Ich bin übrigens seit den siebziger Jahren Mitglied der CDU Westend (fast 40 Jahre), war viele Jahre Bezirksverordneter für Westend, habe die Kiezspaziergänge in Westend und als Bezirksbürgermeister für Charlottenburg-Wilmersdorf erdacht und durchgeführt. Sie sehen, es gibt wohl kaum jemand, der Westend so inniglich verbunden ist. Ich lade Sie herzlich ein, mich bei einem der nächsten Spaziergänge durch Westend zu begleiten. (...)