Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 10.08.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Unabhängig davon bleibe ich bei meiner Auffassung, dass Gesundheit Vorrang vor ökonomischen Interessen haben muss. Der Standort Schönefeld war von Anfang an falsch gewählt, Sperenberg wäre die Lösung gewesen. Abgesehen davon, ist der Lärmschutz das Mindeste, das den Bürgerinnen und Bürgern in notwendigem Umfang gewährt werden muss. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 21.07.2011 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) (Fahnen fremder Staaten dürfen nur mit Genehmigung der für das Innere zuständigen Verwaltungsbehörde einer Gemeinde oder in öffentlichen Anliegen aufgestellt werden.) http://www.gottschee.de/forum/messages/166.html Die Verordnung trat 1974 in Kraft und wurde 2003 vom Parlament bestätigt. Es ist also nicht nur das öffentliche Aufhängen von deutschen Flaggen ohne Bewilligung der Bezirksverwaltung untersagt, sondern gilt das Verbot für Flaggen aller Länder, außer der Flaggen der Republik Slowenien, Ungarn und Italien. (...)

Portrait von Karl Schiewerling
Antwort 22.07.2011 von Karl Schiewerling CDU

(...) Wie schwer das ist, wird uns tagtäglich auf mitunter unerträglich grausame Weise vor Augen geführt. Um hier mit Augenmaß und Verantwortung zu gestalten, bedarf es unter Umständen auch solch anscheinend paradoxer Maßnahmen wie den Export von Waffen, um damit zu helfen, Regionen zu befrieden und Gleichgewichte zu wahren. Immer besteht bei solchen Entscheidungen die Gefahr, dass Waffen gegen Menschen und Ideen missbraucht werden. (...)

Portrait von Britta Altenkamp
Antwort 18.07.2011 von Britta Altenkamp SPD

(...) Ich vermag mir die Definition von „Mindestqualifikationen“ für Abgeordnete nicht vorstellen. Die Parteien stellen die Kandidatinnen und Kandidaten für die Parlamente auf. (...)