Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karsten S. • 06.05.2025
Ist diese Initiative, von Ihnen MdB M. Krah neben anderen unterstützt, in die Ukraine ein zu marschieren ernst gemeint? Ernsthaft im Sinne eines Friedensprozesses mit der AfD Parteiführung abgestimmt?
Portrait von Maximilian Krah
Antwort ausstehend von Maximilian Krah AfD
Frage von Felix H. • 28.04.2025
Gibt es im Umfeld der künftigen Bundesregierung konkrete Pläne für die Bundeswehr und die EU, von der Ukraine als Weltmarktführer im Bereich der Militärdrohnenproduktion kollaborativ zu profitieren?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Notwendigkeit, sich stärker auch verteidigungspolitisch auf Drohnen zu fokussieren, hat sich nicht nur in der Ukraine herauskristallisiert.

Frage von Felix H. • 28.04.2025
Hat die künftige Bundesregierung jenseits v. Solidaritätsbekundungen eine (wie operationalisierbare) Strategie & Taktik in der Frage des Angriffskrieges gg. die Ukraine u. der Ansprüche aus dem Kreml?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 29.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Selbstverständlich wird die neue Bundesregierung nach Amtseinführung eine umfassende Bewertung der Lage in der Ukraine vornehmen und die notwendigen Schlussfolgerungen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik ziehen.

Frage von Felix H. • 24.04.2025
Dänemark ist auf Pl. 2 weltweit in relativen BSP-Zahlen (BRD auf Pl. 16), knapp hinter BRD auf Pl. 4 in absoluten Zahlen bei Militärhilfen, auf Pl. 6 bei allen Ukrainehilfen. Bleibt's dabei?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 20.09.2025 von Roderich Kiesewetter CDU

Ich halte das überhaupt nicht für angemessen angesichts unserer Wirtschaftskraft und angesichts des stetig formulierten Führungsanspruchs.

Frage von Felix H. • 23.04.2025
Dänemark ist auf Pl. 2 weltweit in relativen BSP-Zahlen (BRD auf Pl. 16) & knapp hinter BRD (Pl. 2) auf Pl. 4 in absoluten Zahlen bei Miitärhilfen, auf Pl. 6 bei allen Ukrainehilfen. Bleibt's dabei?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 24.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Angesichts der aktuellen Entwicklungen ist es nicht unwahrscheinlich, dass sich die USA unter Donald Trump dauerhaft von der Ukraine abwenden. Dann müsste die entstehende Lücke durch die europäischen Partner der Ukraine geschlossen werden.

Frage von Felix H. • 23.04.2025
Wird Ihre Partei in Fragen von Taurus u. v. m. trotz wiederkehrender Widerstände aus der SPD (& CDU) nicht nachgeben, der Ukraine die nötige Unterstützung nicht versagen bzw. Zeit verstreichen lassen?
Portrait von Serap Güler
Antwort 29.04.2025 von Serap Güler CDU

Die Ukraine weiter und sogar stärker als bislang zu unterstützen, ist klare Position der CDU und auch meine klare Position. Dies schließt die Lieferung von weiteren militärischen Gütern, darunter natürlich Munition und Waffensysteme, explizit ein.