Antwort 06.06.2011 von Antje Tillmann CDU
Sehr geehrter Herr Dr. Esser,
zu Rückfragen zum Schreiben vom CDU-Landesverband wenden Sie sich bitte an den CDU-Landesverband.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihre
Antje Tillmann, MdB
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 09.06.2011 von Nils Schmid SPD
(...) Ich habe schon vor der Wahl gesagt, dass ein Bau- und Vergabestopp die logische Konsequenz der Forderung nach einer Volksabtimmung ist; die SPD hat das genau so in ihr Regierungsprogramm geschrieben. So ähnlich steht es nun auch im Koalitionsvertrag: "Wir erwarten von der DB, den Bau- und Vergabestopp zu verlängern und auch danach keine neuen Tatsachen zu schaffen, die mögliche Ergebnisse einer Volksabstimmung konterkarieren." (...)
Antwort 01.06.2011 von Wolfgang Schäuble CDU
Sehr geehrter Herr Peters,
Antwort 18.10.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Das ist auch in der Praxis häufig der Fall. Unsere parlamentarische Demokratie beruht eben gerade nicht auf einem völligen Gegensatz von Judikative und Exekutive, sondern auf deren Verschränkung. Daher stellt die Personalunion von Ministern und Abgeordneten auch keinen Bruch des Systems dar. (...)
Antwort 08.06.2011 von Rolf Mützenich SPD
(...) Klar ist nur: Deutschland wird nach dem 30. Juni ein verfassungswidriges Wahlgesetz haben. (...)
Antwort 30.05.2011 von Volker Wissing parteilos
Sehr geehrter Herr Krautkraemer,
vielen Dank für Ihre Frage vom 11. Mai 2011.