Antwort 23.05.2011 von Gerd Müller CSU
Sehr geehrter Herr Grumbein,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Sobald Sie sich per Email ( gerd.mueller@bundestag.de ) an mich persönlich wenden, beantworte ich natürlich gerne Ihre Frage.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.05.2011 von Detlef Seif CDU
Sehr geehrter Herr Xanke,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 11.05.2011, die Sie über Abgeordnetenwatch.de an mich gesendet haben.
Antwort 12.05.2011 von Andrea Nahles SPD
(...) es geht bei unserem Beschluss ja nicht wie bei der Frauenquote um eine Quote auf allen Ebenen, sondern es geht um eine Selbstverpflichtung der Bundesebene. Alle Appelle in der Vergangenheit haben nichts gebracht und aus diesem Grund wollen und müssen wir ein Zeichen setzen. (...)
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Antwort 12.05.2014 von Knut Fleckenstein SPD
(...) danke für Ihre Nachricht. Der Vorschlag eines „Single Secure European Cyberspace“ mit virtuellen Schengen-Grenzen ist bisher nicht Thema im Europäischen Parlament gewesen. Wir haben uns zuletzt mit diesem Thema in einer Resolution 2013/2606 (RSP) vom 12.09.2013 auseinandergesetzt, welche sich allgemein mit einer EU-Strategie für mehr Internetsicherheit beschäftigt. (...)
Antwort 15.05.2011 von Harald Gatermann Die Linke
(...) Das Sozialgesetzbuch II oder sog. Hartz IV ist ein Bundesgesetz und die Möglichkeiten dem auf Landes- oder kommunaler Ebene entgegen zu wirken sind dementsprechend gering. Das heißt nicht, das die Landesgesetzgebung oder die entsprechenden Verwaltungen keine Möglichkeiten hätten positiv oder negativ auf z.B. Ausführungsbestimmungen oder Verwaltungsanweisungen zu wirken. (...)