Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 31.07.2012 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Im Laufe der Nachforschungen von Panorama und anderen Medien hat Frau Raddatz, die bei Panorama noch als Beschwerdeführerin auftrat, ihre Anschuldigungen allerdings bald zurückgezogen. Auch der Bundestag, der einen Verstoß gegen das Parteispendengesetz geprüft hat, hatte nichts zu beanstanden. Bei den Vorwürfen schien es wohl auch darum zu gehen, ein zeitgleich erschienenes Buch zu bewerben. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 04.05.2011 von Andrea Nahles SPD

(...) Schon manches Mal hat es in der Geschichte der Parteien in Deutschland (nicht nur in der SPD) Situationen gegeben, wo es einen Schutz brauchte, um auch Raum für unliebsame Meinungen zu bewahren. Mich stört es, dass Thilo Sarrazin SPD-Mitglied ist, aber es kann nicht sein, dass missliebige Parteimitglieder mit unliebsamen Meinungen einfach rausgeworfen werden können. Aus diesen Gründen können nicht die Mitglieder darüber entscheiden, was ich auch für richtig halte. (...)

Portrait von Hannelore Kraft
Antwort 13.05.2011 von Hannelore Kraft SPD

(...) ich möchte Sie darüber informieren, dass die Partei „Die Linke“ nicht unser politischer Partner in NRW ist. Wir führen eine Minderheitsregierung mit wechselnden Mehrheiten und bunten Abstimmungen. (...)

Portrait von Nima Pirooznia
Antwort 17.05.2011 von Nima Pirooznia BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zum Abschluss möchte ich aber auch meinen Unmut über die hetzerischen Thesen eines SPD-Mitglieds äußern. Es kann nicht sein, dass ein sogenannter Sozialdemokrat die integrationspolitischen Bemühungen der letzten Jahre zunichte macht. (...)