Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort 27.01.2014 von Gerda Hasselfeldt CSU

(...) Cannabis dient für viele Jugendliche als Einstiegsdroge. Wie klinische Studien belegen, kommt es durch die Wirkung des in Cannabis enthaltenen THCs bei häufigerem Konsum nicht nur zu einem Konzentrationsverlust und einer herabgesetzten Denkleistung. Bei einen, gerade in der Jugend begonnenen und langfristigen Konsum, zeigt sich ein unwiderruflicher Verlust der Gehirnleistung und eine Senkung des Intelligenzquotienten. (...)

Portrait von Antje Lezius
Antwort 19.12.2013 von Antje Lezius CDU

(...) Weder das Bundesverfassungsgericht noch der Europäische Gerichtshof haben die Einführung einer Vorratsdatenspeicherung als Verletzung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung gewertet. (...) Mit Blick auf die Bekämpfung von terroristischen Bedrohungen, Kindesmissbrauch und organisiertem Schwerverbrechen, halte ich die Speicherung von Kommunikationsverbindungen für ein erträgliches Mittel, das dem Recht auf Sicherheit der persönlichen Daten nicht zuwider läuft. (...)