(...) Die Einsparungen betreffen einseitig diejenigen, die keine reale Chance haben, ihr Einkommen zu erhöhen. Insbesondere ALG II-Empfänger, Kommunen und behinderte Menschen sollen nun bezahlen, was Banken und Fonds verursacht haben. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.06.2010 von Silvia Schmidt SPD
Antwort 21.06.2010 von Stefan Schwartze SPD
(...) Ich halte die Abschaffung der Wehrpflicht für notwendig. Der Zivildienst muss durch eine Stärkung der Freiwilligendienste ersetzt werden. (...)
Antwort 21.06.2010 von Evelyne Gebhardt SPD
(...) Für Ihr Vorhaben könnte gegebenenfalls eine Förderung nach dem EU-Förderprogramm EFRE in Betracht kommen. Innerhalb dieses Programms ist u.a. (...)
Antwort 14.07.2010 von Mechthild Dyckmans FDP
(...) Der gesetzliche Schutz vor den Gesundheitsgefahren des Passivrauchens ist in Deutschland auf einem guten Weg. (...) Sie fordern in Ihrem Schreiben darüber hinaus noch ein gesetzliches Rauchverbot in Privatwohnungen. (...) Hierfür würde sich derzeit weder die nötigen Mehrheiten im Bundestag noch die nötige gesellschaftliche Akzeptanz finden lassen. (...)
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Antwort 02.06.2010 von Jürgen Koppelin FDP
Sehr geehrte Frau Paulsen,
vielen Dank für Ihre Anfrage.