Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.06.2010 von Jürgen Koppelin FDP
Sehr geehrte Frau Paulsen,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Antwort 22.06.2010 von Joachim Herrmann CSU
(...) Selbstverständlich kann durch die Indizierung nicht vollständig verhindert werden, dass indizierte Spiele nach Deutschland gelangen. Wir wissen aber, dass der Verbreitungsgrad indizierter Spiele durch das damit verbundene Werbe- und Vertriebsverbot, flankiert durch die Strafandrohungen in § 27 JuSchG und § 131 StGB, massiv sinkt. Eine hundertprozentige Wirksamkeit kann man bei keinem staatlichen Verbot verlangen; sonst könnten unsere Strafgerichte die Arbeit einstellen. (...)
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 17.06.2010 von Heike Brehmer CDU
(...) Kindergeld ist offiziell ein Familienleistungsausleich nach dem Einkommensteuergesetz (EstG). Im Detail sind die Anspruchsvoraussetzungen für den Erhalt von Kindergeld im Bundeskindergeldgesetz (BKGG) geregelt. (...)
Antwort 29.07.2011 von Petra Müller FDP
Sehr geehrter Herr Bahne,
gern habe ich Frau Weidmann auf Ihre wichtige Frage geantwortet.
Viele Grüße
Petra Müller