Antwort 16.09.2021 von Matthias Bartke SPD
Ich habe mir im Juni meinen Fuß gebrochen
Ich habe mir im Juni meinen Fuß gebrochen
Der offene Umgang mit Befangenheit ist das Schlüsselwort
Für mich persönlich steht nicht im Mittelpunkt, ob eine solche Koalition von Scholz oder Baerbock angeführt wird.

Insofern kann ich also dem Wortlaut des Volksentscheids nicht zustimmen. Das soll aber nicht heißen, dass ich das Vorhaben an sich nicht gut finde!
Zu einem Ort, an dem es als Stärke der Regierungsfraktionen angesehen wird, Ausschussdiskussionen zu berücksichtigen und Vorschläge der Opposition aufzugreifen.