Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 30.08.2011 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Nur zur Klarstellung: Niemand darf Sie in Deutschland zwingen, Deutsch zu sprechen. Oder kennen Sie ein solches Gesetz, mit dem man Sie zwingen könnte? (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 15.03.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Darüber hinaus sollte eine legale Einwanderungsmöglichkeit nach Europa geschaffen werden für Menschen, die aus Not ihr Heimatland verlassen oder nach Europa einwandern wollen, um hier Arbeit und Brot zu finden. Entsprechend den Aufnahmemöglichkeiten Europas sollte Einwanderung möglich gemacht werden. (...)

Portrait von Michael Roth
Antwort 04.04.2011 von Michael Roth SPD

(...) Zu Ihrer Frage: Wir haben zwar Kritik an der Piratenpartei, wollen sie oder ihre Wähler aber sicherlich nicht in eine extremistisches Licht stellen. Bei der abschließenden redaktionellen Überarbeitung des Papiers wurden Kürzungen der Textpassage vorgenommen, die bei einigen Leserinnen und Lesern bedauerlicherweise zu Missverständnissen geführt haben. (...)

Antwort 16.03.2011 von Franziska Weiblen AUF

(...) Kinder brauchen verlässliche Partner, nämlich liebevolle Eltern, die sich um sie kümmern, und Eltern brauchen eine verlässliche Politik, die sie effektiv unterstützt. Deshalb setzen wir uns von der AUF-Partei für ein echtes Erziehungsgehalt ein, das wie jedes Beschäftigungsverhältnis sozialversicherungspflichtig ist und versteuert werden muss. Damit besteht echte Wahlfreiheit für die Eltern, ob sie ihr Kind selber betreuen oder in eine Krippe geben und lieber ihrem Beruf nachgehen. (...)