Sehr geehrter Herr Roth,

in dem Impuls- und Diskussionspapier vom 12.1.2011 "Wieder mehr Demokratie wagen" wird die Piratenpartei in einer Reihe mit ausschließlich rechtsextremistischen Parteien aufgeführt.

"[...] Erst recht können die immer wieder auftretenden
populistischen, extremistischen und/oder auf reinen Protest fokussierten Parteien (z. B. Schill- Partei, Piraten, Republikaner, DVU, NPD) nicht für sich in Anspruch nehmen, die Bevölkerung bzw. ihre Klientel stärker an den Institutionen der repräsentativen Demokratie zu beteiligen. [...]"

Das Papier wurde den technischen Metadaten zufolge von Herrn Oliver Schopp-Steinborn verfasst, liegt aber in Ihrem Verantwortungsbereich, und nennt Sie als Kontakt.

Zwar nehme ich die Entschuldigung von Herrn Schäfer-Gümbel diesbezüglich an,
( http://tinyurl.com/4f54quo )
dennoch würde es mich schon interessieren, was Sie dazu veranlasst hat, diese Einordnung zu unterstützen.

Würden Sie sich mit den Themen und der Arbeitsweise der Piratenpartei ernsthaft auseinandergesetzt haben, hätte ihnen dieser "Fehler" eigentlich nicht unterlaufen können.

Zudem finde ich die Art des Anspruchs an sich selbst, Richter darüber zu sein, wer was auf welche Art für sich beanspruchen könne zutiefst anmaßend. Auch hier sollte ein Blick in die Themen und auf die Praxis der Piraten beim Thema Bürgerbeteiligung Sie eines Besseren belehrt haben können.

Andererseits ist es relativ offensichtlich, dass Sie sich durchaus das Programm der Piraten angesehen haben, da in dem genannten Papier einige Punkte sagen wir mal modern und augenzwinkernd von Ihnen oder Herrn Schopp "guttenbergisiert" wurden.

Wie also erklären Sie sich, mir und den dadurch zurecht ein Stück weit beleidigten Piraten in diesem Rahmen die verfehlte Einreihung der Piraten in eine Kette (ausschließlich) rechtsradikaler Organisationen?

Auf Ihre Stellungnahme freut sich
mit freundlichen Grüßen
Arend Vogtländer