Antwort ausstehend von Rainer Genilke CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.09.2026 von Anke Wirsing BSW
keine Parteitaktik oder starre Brandmauern
Antwort 08.09.2026 von Friedrich Merz CDU
Sehr geehrter Herr B.,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.
Antwort 31.08.2026 von Daniela Behrens SPD
Hauptverwaltungsbeamtinnen und -beamte in einer Kommune werden in der Regel durch den Amtsantritt Beamte auf Zeit. Damit müssen sie sich – wie alle anderen Beamtinnen und Beamte auch – durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und in Niedersachsen zur Niedersächsischen Verfassung bekennen und für deren Erhaltung eintreten.
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Antwort 29.05.2026 von Dirk Wiese SPD
Gerne lade ich Sie ein vor Ort mit zu diskutieren.