Fragen und Antworten
Antwort 21.05.2026 von Rainer Genilke CDU
Nach meinem Kenntnisstand gibt es seitens der Landesregierung bereits Überlegungen zur Umsetzung.
Antwort 21.05.2026 von Rainer Genilke CDU
Unabhängig davon zeigt auch das von Ihnen angesprochene Gutachten, dass die Datenlage in diesem Bereich bislang nicht ausreichend ist, um weitreichende gesetzliche Maßnahmen sicher zu begründen.
Antwort 28.08.2024 von Rainer Genilke CDU
Ein großes Thema im Bildungsbereich ist der Lehrermangel – hier wollen wir kurzfristig auf schnell wirksame Maßnahmen setzen
Antwort 21.08.2024 von Rainer Genilke CDU
Bei Kündigungen wegen Eigenbedarfs sind nach meiner Auffassung die verfassungsrechtlich geschützten Interessen von Mietern und Eigentümern wechselseitig abzuwägen.
Abstimmverhalten
Abstimmung im Landtag Brandenburg
Aufhebung von EU-Sanktionen
Abstimmung im Landtag Brandenburg
Streichung parlamentarischer Ordnungsgelder
Abstimmung im Landtag Brandenburg
Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg für die 8. Wahlperiode
Abstimmung im Landtag Brandenburg
Selbstauflösung des Landtages Brandenburg beschließen
Über Rainer Genilke
Ausgeübte Tätigkeit
MdLBerufliche Qualifikation
Maschinen- und Anlagenmonteur / TechnikerGeburtsjahr
1968