Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 29.10.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die VBL ist eine eigenständige Anstalt. Über ihre Immobilien entscheiden ihre eigenen Gremien. Als Bundestagsabgeordnete habe ich darauf leider keinen direkten Einfluss.

Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 27.10.2026 von Verena Hubertz SPD

Ihre Frage betrifft in erster Linie die fachliche Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen. Daher bitte ich Sie, sich mit Ihrer konkreten Frage direkt an das Ministerium zu wenden: Buergerkommunikation@bmwsb.bund.de. Vielen Dank für Ihr Verständnis.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 28.10.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unser Gesetzentwurf sieht vor, Veräußerungsgewinne bei nicht selbst genutzten Immobilien unabhängig von der Haltedauer mit dem persönlichen Steuersatz zu besteuern. Selbst genutztes Wohneigentum bleibt steuerfrei.

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Das Bild zeigt einen jungen Mann mit dunklem, lockigem Haar und einem vollen Bart. Er lächelt freundlich in die Kamera und trägt einen hellbeigen Pullover. Der Hintergrund ist unscharf und zeigt eine Außenumgebung mit Bäumen und Gebäuden.
Antwort 01.10.2026 von Kianusch Stender SPD

Absolute Sicherheit gibt es nicht. Solche Einstürze sind aber Ausnahmefälle. Die jüngsten Vorfälle sollten dennoch sorgfältig ausgewertet werden.

Portrait von Jan Kürschner
Antwort 04.10.2026 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Baufälligkeit eines Gebäudes scheint mir in erster Linie in der Verantwortlichkeit des Grundstückseigentümers zu liegen. Wahrscheinlich wurde die kommunale Baubehörde in solchen Fällen tätig werden können, in denen eine Baufälligkeit eines Gebäudes bekannt ist.