Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gurbanmyrat G. • 13.01.2026
Betreff: Modernisierung des Medienrechts: Deutschland als Standort für digitale Kreativität stärken: Wird die Bundesregierung das Medienrecht grundlegend entbürokratisieren, um klare Freiräume für Content Creator zu schaffen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 15.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Unser Ziel ist, die Bürokratiekosten für die Wirtschaft um 25 Prozent zu reduzieren.

Frage von Benyamin J. • 19.12.2025
Wie wichtig ist digitale Souveränität für die Wahrung der nationalen Interessen und zur Sicherung internationaler Zusammenarbeit?
Portrait von René Bochmann
Antwort 22.12.2025 von René Bochmann AfD

Digitale Souveränität ist kein Luxusprojekt, sondern eine strategische Notwendigkeit!

Frage von Moritz W. • 12.12.2025
Verfolgen Sie derzeit Vorhaben, mit denen die digitalen Bürgerrechte in Deutschland verbessert werden?
Portrait von Lina Seitzl
Antwort 17.12.2025 von Lina Seitzl SPD

Ich setze mich für digitale Bürgerrechte, Datenschutz und Transparenz ein. Der EU AI Act soll Innovation ermöglichen und Grundrechte wirksam schützen.

Frage von Markus K. • 01.12.2025
Welche Position haben Sie in Bezug auf das Vorhaben der Staatsregierung M365 in Bayern für Land und Kommunen einzuführen?
Portrait von Florian von Brunn
Antwort 08.12.2025 von Florian von Brunn SPD

Kritik an Microsoft 365-Einführung in Bayern: Historischer Fehler! Preisgabe digitaler Souveränität, hohe Risiken (US-Zugriff, Sanktionen).