Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Silvia K. • 14.04.2026
Frau Aigner warum werden zuerst mehrere Länder zusammengeschlossen ( Eu )aber in Deutschland werden z.b. nicht alle Bundesländer mit gleichen Strukturen vereinigt ? MfG Silvia K.
Portrait von Ilse Aigner
Antwort ausstehend von Ilse Aigner CSU
Frage von Axel F. • 22.09.2025
Warum nutzt unser Ländle trotz Mitfinanzierung von telli nicht konsequent diese gemeinsame Lösung? Wie werden die Mehrkosten durch Eigenentwicklung & Sonderwege gegenüber Steuerzahlern gerechtfertigt?
Portrait von Friedrich Haag
Antwort 30.09.2025 von Friedrich Haag FDP

Bei digitalen Anwendungen wie KI-Lösungen für Schulen oder Verwaltungen entstehen derzeit viele parallele Ansätze auf Landes- und kommunaler Ebene.

Frage von Axel F. • 19.09.2025
Warum entwickeln Länder eigene Feedback- und KI-Tools, obwohl eine gemeinsame Lösung technisch, politisch wie auch aus Datenschutzsicht möglich wäre? Wie erklären Sie die Mehrkosten den Steuerzahler:i
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 26.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass es bislang kein bundesweites Feedback, oder KI-Tool gibt, liegt an unserer föderalen Struktur: Bildung ist Ländersache.

Frage von Axel F. • 15.09.2025
Sehr geehrter Herr Sonne, hätten sich alle Kultusminister und der Bund auf ein gemeinsames Feedbacktool für alle Schulen in allen Bundesländern geeinigt, wäre das besser als der jetzige Zustand?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 18.09.2025 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Landesministerium arbeitet im Rahmen des Bildungsministerkonferenz (früher Kultusministerkonferenz) gemeinsam mit Bund und den anderen Ländern an gemeinsamen Strategien und Tools.

Frage von Felix H. • 02.06.2025
Im Bundes-Koalitionsvertrag ist u. a. die Bündelung der Datenschutzaufsicht über die private Wirtschaft bei der Bundesdatenschutzbeauftragten geplant.Unterstützen Sie das Vorhaben der Bundesregierung?
Portrait von Thomas Kutschaty
Antwort ausstehend von Thomas Kutschaty SPD