Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Die Reaktion von Ole von Beust, der dies als unpolitische Haltung der Hamburger in Sachen Schulpolitik/Schulstruktur fehldeutete, ist bekannt . (...)
(...) Wir alle beobachten den Wandel in der nordafrikanischen Region mit Sorge, aber auch mit der Hoffnung auf einen demokratischen Wandel. Die Menschen dieser arabischen Länder haben ihr Schicksal selbst in die Hand genommen. (...)
(...) Grundsätzlich ist eine Staatsferne des Rundfunks aufgrund unserer Historie wichtig. Der Begriff „öffentlich-rechtlich“ definiert aber schon per se, dass alle Kräfte des öffentlichen Lebens, also auch Politiker, in den verschiedenen Gremien vertreten sind. (...)
(...) Weil mich diese Frage selbst sehr umtreibt und sie auch nicht in wenigen Stichworten abzuhandeln ist, habe ich Ihnen etwas umfangreicher geantwortet. Eine hochintegrierte Gesellschaft ist für mich nur dann zu erreichen, wenn ein Staat mehr ist als der Zusammenschluss unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen. Unter der Prämisse zunehmender Pluralität - eine Entwicklung, die ich durchaus positiv sehe - muss es über religiöse, ethnische oder andere Dimensionen von Vielfalt hinaus gemeinsame Werte und Normen geben, die eine Gesellschaft in ihrem Inneren verbindet. (...)