Antwort 16.02.2011 von Thomas Bopp CDU
Sehr geehrter Herr Schneider,
Sehr geehrter Herr Schneider,
(...) mehr Bürgerbeteiligung an Entscheidungsprozessen ist Zielvorstellung der GRÜNEN. Dies gilt insbesondere für Stuttgart 21. (...)
(...) Ich bin aber unabhängig davon der Auffassung, dass die LINKE Volksentscheide akzeptieren und - soweit sie dafür Verantwortung trägt - umsetzen muss, selbst wenn sie wirklich oder vermeintlich gute Gründe hat, mit dem Ergebnis nicht glücklich zu sein. So haben wir es hier mit dem Volksentscheid gegen die Primarschule gehalten. (...)
