Antwort ausstehend von Martina Kaesbach FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.02.2011 von Verena Häggberg ÖDP
(...) Insofern würde ich bei jeder Entscheidung erstmal die Betroffenen fragen. Grundsätzlich wäre ich daher nicht für ein generelles Kopftuchverbot. Das kann nämlich auch zum Ausschluss führen. (...)
Antwort 17.02.2011 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) In Hamburg habe ich immer vertreten, dass einer Verlängerung der Wahlperiode immer ein Mehr an direkter Demokratie vorausgehen muss. Da auch auf mein Bestreben hin, 2008 die Hamburger Verfassung geändert wurde, um Volksentscheide verbindlicher zu machen, sehe ich dies als erledigt an. (...)
Antwort ausstehend von Ralf Niedmers CDU
Antwort 16.02.2011 von Martin Bartsch PIRATEN
(...) grundsätzlich ist die freie Entfaltung des persönlichen Lebensstils uns ein wichtiges Anliegen. Dieses persönliche Recht endet aber, wie andere Rechte auch, in dem Moment, wo die Rechte anderer dadurch beschnitten werden. (...)
Antwort 03.03.2011 von Kathrin Vogler Die Linke
(...) Ich kann Ihnen zwar nicht garantieren, dass es nicht auch "sitzfaule" Abgeordnete gibt, aber ich habe den Eindruck, dass das eine verschwindende Minderheit ist. (...)