Antwort 29.04.2026 von Jan Lehmann SPD
Änderung am Berliner IFG dient vor allem dem Schutz kritischer Infrastruktur nach dem Stromanschlag vom Januar 2026
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.04.2026 von Tarek Al-Wazir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Seine Kontrolle erfolgt mittelbar über die Bundesregierung z.B. durch parlamentarische Instrumente wie Anfragen (Schriftliche Fragen, Kleine Anfragen, etc.), die Ausschussarbeit selbst, in bestimmten Fällen auch durch Untersuchungsausschüsse und natürlich über die Mittelzuweisung an bundeseigene Unternehmen über den Beschluss des Haushalts.
Antwort 18.04.2026 von Roland Theis CDU
Ich persönlich und die CDU sind in die Vorgänge selbst nicht involviert und drängen sowohl auf kommunaler als auch auf Landesebene auf eine konsequente und vollständige Aufklärung.
Antwort ausstehend von Lars Rohwer CDU
Antwort ausstehend von Reza Asghari CDU
Antwort 03.02.2026 von Johannes Martin CDU
Tolles Angebot für Bezirk und Berlin. Der Verein berät kostenlos zu Fragen des barrierefreien und pflegerechten Umbaus.