Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.08.2026 von Thorsten Frei CDU
Es geht mir nicht darum, Leistungen zu streichen, auf die pflegebedürftige Mitmenschen und ihre Angehörigen wirklich angewiesen sind.
Antwort 30.07.2026 von Alexander Bruns CDU
Es wird sich zeigen, in welchem Umfang die Vorhaben des Koalitionsvertrags in dieser Legislaturperiode realisiert werden können, da der Haushalt angesichts der aktuellen Wirtschaftslage unter fiskalischem Vorbehalt steht.
Antwort 28.07.2026 von Florian Oest CDU
Sie sprechen in Ihrer Frage auch den Sächsischen Landtag an. Da die Regelungen der Pflegeversicherung auf Bundesebene beschlossen werden und ich Mitglied des Deutschen Bundestages bin, ist Ihre Frage bei mir richtig. Die wesentlichen Leistungsansprüche sind im Elften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) geregelt.
Antwort ausstehend von Roberto Kuhnert AfD
Antwort ausstehend von Andreas Lenz CSU