Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von hannes w. • 23.05.2024
Werden die GalaBauer von der Maut befreit werden?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Angelegenheit liegt im Zuständigkeitsbereich des Bundesamts für Logistik und Mobilität, welches dem Bundesverkehrsministerium untergeordnet ist.

Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Portrait von Volker Wissing
Antwort 07.06.2024 von Volker Wissing parteilos

Grundsätzlich ist uns Freien Demokraten stets daran gelegen, die Menschen im Land zu entlasten und staatliche Ausgaben zu priorisieren.

Foto Markus Uhl
Antwort 05.07.2024 von Markus Uhl CDU

Die untenstehende Summe ist ca. die Hälfte einer Jahressumme als Opportunitätskosten (entgangener Gewinn), was bei Schiedsgerichten für derartige Vertragskonflikte nicht unüblich ist