Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ulrich S. • 16.08.2026
Wie wollen Sie zeitnah den absehbaren Fortzug von Menschen Migrationshintergründen nach einer AfD Machtübernahme ausgleichen?
Portrait von Jan Scharfenort
Antwort 27.08.2026 von Jan Scharfenort AfD

80 % sind LAMSA-Mitglieder, keine Statistik. AfD trennt Asyl und Fachkräfte. Meine Frau kam legal per Visum. Stellen durch Ausbildung, nicht Asylmissbrauch.

Frage von Lily T. • 17.07.2026
Gibt es eine systematische Diskriminierung von Nicht-EU Bürger bei Einbürgerungsprozess nach AGG?
Profilbild von Bijan Kaffenberger
Antwort 16.09.2026 von Bijan Kaffenberger SPD

Eine Benachteiligung oder Bevorzugung von Antragstellerinnen und Antragstellern aufgrund etwa ihrer Herkunft, Religion oder anderer persönlicher Merkmale darf es nicht geben.

Frage von Jijan O. • 17.07.2026
Was passiert mit ukrainischen Flüchtlingen die in DE voll arbeiten aber keine fachkraft sind super integriert haben, nicht vom Staat leben? Wird es dafür nach dem 24 eine Lösung geben? Wie den 25b ?
Hakan Demir
Antwort 28.07.2026 von Hakan Demir SPD

Sie sprechen ein wichtiges Thema an: Wie können Menschen, die ursprünglich zum Schutz nach Deutschland gekommen sind, sich inzwischen aber ein neues Leben aufgebaut haben, auch dann bleiben, wenn es den Schutz irgendwann nicht mehr braucht.