Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 02.07.2026 von Hakan Demir SPD

Die durch Verfolgung und Vertreibung verursachte Fluchtmigration ist nur begrenzt steuerbar ist. Sie ist in ihrer Grundausprägung erst einmal ungesteuert, Menschen fliehen vor Bomben oder der Angst, inhaftiert und gefoltert zu werden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.05.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Aussage von Ministerin Bas hat für Aufregung und Irritationen gesorgt und spiegelt eine Debatte wider, die emotional aufgeladen ist.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 28.05.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Auch Straftäter sind Menschen. Auch für sie gelten die Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonvention, und diese verbietet es, Menschen sehenden Auges in Folter oder unmenschliche Verhältnisse abzuschieben.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 23.04.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Über die konkreten Voraussetzungen für eine Berufskarriere in Deutschland aus dem Ausland informiert das Bundesinnenministerium in einem Quick check.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 21.04.2026 von Stephan Brandner AfD

Das mögliche Verlassen der EU wird natürlich nicht ohne die Anpassung rechtlicher Rahmenbedingungen passieren. Wie diese im konkreten Fall aussehen, werden wir zu gegebener Zeit sehen.