(...) der AStA veröffentlicht ausschließlich den produzierten AStA-Kurzfilm. Der Mitschnitt der Vorkommnisse im Kino ist - wie bereits von mir dargelegt - ohne unser Wissen erstellt und im Netz veröffentlicht worden. (...)
(...) Hier kann ein Volksentscheid, nachdem freier Zugang zu allen relevanten Informationen geschaffen wurde, zu einer Entscheidung führen, die auch von den Bürgern mitgetragen wird. Wir haben im Schwarzwald-Baar-Kreis bereits positive Erfahrungen mit direkter Demokratie bei Großprojekten gesammelt, so musste sich die Landesgartenschau 2010, die in Villingen-Schwenningen durchgeführt wurde, im Jahre 2005 einem Bürgerentscheid stellen. Das zuvor heftig umstrittene Projekt konnte so in der Bevölkerung deutlich mehr Zustimmung finden. (...)
(...) Warum wir aber eine Volksabstimmung wollen, ist einfach zu erklären. Obwohl S21 durch alle Instanzen legitimiert wurde, u.a. (...)
(...) Eine Partei, die sich auf das Ziel einigen kann, die kapitalistische Produktionsweise zu überwinden, ist zumindest sozialistischer als die SPD nach dem Godesberger Parteitag (1959). Dabei spielt es keine Rolle, woher die Menschen stammen, die sich in der LINKEN organisieren. (...)
(...) Das bedeutet natürlich auch, dass bei uns eine solche Erklärung nicht existiert und wir auch nicht auf die Meinung einzelner Kandidaten verpflichtet wurden, vielmehr lehnen die PIRATEN ein solches Vorgehen zutiefst ab. An unserem Wahlkampf, den wir mit relativ bescheidenen Mitteln bestreiten müssen, sind Kandidaten, Vorstandsmitglieder und Basispiraten gleichermaßen beteiligt. (...)