Antwort 12.01.2015 von Frank Henkel CDU
Sehr geehrter Herr Meißner,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.11.2014 von Thomas Oppermann SPD
(...) Wir brauchen eine faire Verteilung der Flüchtlinge auf alle Länder in Europa. Europa muss in dieser Frage solidarisch zusammenstehen. (...)
Antwort 27.11.2014 von Ralf Jäger SPD
(...) Ich habe die Nachricht, dass ein solches Konzert in Burbach stattfinden soll, ebenfalls mit Sorge aufgenommen. Es ist wichtig, dass bei solchen Veranstaltungen sämtliche rechtlichen Mittel ausgeschöpft werden, um diese verhindern zu können. Wie Sie vermutlich bereits über die Medien erfahren haben, hat der Eigentümer des Geländes in Burbach den Vertrag mit dem Konzertveranstalter gekündigt, so dass das Konzert nicht auf dem Gelände der ehemaligen Siegerlandkaserne stattfinden wird. (...)
Antwort 10.11.2014 von Johannes Singhammer CSU
(...) Ich habe Vertrauen darin, dass von den Ermittlungsbehörden seinerzeit nach dem schrecklichen Anschlag die Ermittlungen in alle Richtungen nach bestem Wissen geführt wurden. Nach 30 Jahren sehe ich keine große Wahrscheinlichkeit, dass neue Erkenntnisse gewonnen werden könnten durch einen politischen Untersuchungsausschuß. (...)
Antwort 15.12.2014 von Karl-Georg Wellmann CDU
(...) Der Generalbundesanwalt ermittelt zurzeit gegen einen BND-Mitarbeiter, der gegen Bezahlung geheime Dokumente an die CIA weitergegeben haben soll. (...)
Antwort 29.10.2014 von Thomas Weiner CDU
(...) das Nachtfahrverbot für Transit bedeutet nicht, daß in dieser Zeit keine LKW mehr fahren dürfen. Der Ziel und Quellverkehr in die Region/ aus der Region ist davon ausgenommen. (...)