Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Edelgard Bulmahn
Antwort 09.07.2007 von Edelgard Bulmahn SPD

(...) Es gibt vielfältige politische Initiativen und Projekte die insbesondere ältere Menschen mit Behinderungen fördern und unterstützen. Ich selbst habe meine persönliche Internetseite barrierefrei gestaltet und will so einen kleinen Beitrag leisten. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 25.06.2007 von Clemens Binninger CDU

(...) Bei der Bedürftigkeitsprüfung bleiben, unabhängig vom Alter des Betroffenen, Renten wegen Alters oder vergleichbare Leistungen unberücksichtigt. Voraussetzung für die Antragstellung ist das Vorliegen einer Rehabilitierungsentscheidung eines deutschen Gerichtes oder einer Bescheinigung nach § 10 Abs. 4 des Häftlingshilfegesetzes. (...)

Portrait von Bernhard Schulte-Drüggelte
Antwort 18.06.2007 von Bernhard Schulte-Drüggelte CDU

Sehr geehrte Damen und Herren,

Herr Schulte-Drüggelte wird sich persönlich bei Herrn Hambusch melden und die Frage erläutern.

Mit freundlichen Grüßen

Portrait von Eike Hovermann
Antwort 29.06.2007 von Eike Hovermann SPD

(...) selbstverständlich kann ich gut nachvollziehen, dass Sie sich eine deutlichere Erhöhung der Beamtenpensionen wünschen würden. Leider sehe ich jedoch keine Alternative zu den geplanten Einsparungen. (...)