Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Andreas Gerhold, PIRATEN, Listenplatz 2, WK 1
Antwort 06.02.2011 von Andreas Gerhold PIRATEN

(...) Ich gebe Ihnen auch Recht, dass die Einbeziehung der Studierenden in die Verwendung der Gebühren und die Transparenz zu wünschen übrig lässt. Zwar gibt es zahlreiche Ausschüsse, in denen auch Studierende vertreten sind, die über die Verwendung der Studiengebühren entscheiden, aber wie so oft in der Politik werden Entscheidungen vorher in Hinterzimmern abgesprochen und in den eigentlich zuständigen Gremien nur noch abgenickt. (...)

Portrait von Joachim Mertes
Antwort 08.02.2011 von Joachim Mertes SPD

(...) ich habe Verständnis dafür, dass Sie an Sonntagen gerne auf Flohmärkte gingen und jetzt durch das Verbot enttäuscht sind. (...)

Portrait von Hans-Josef Bracht
Antwort 04.02.2011 von Hans-Josef Bracht CDU

(...) die CDU-Fraktion hat vor Kurzem ein intensives Gespräch mit Betreibern von Floh- und Trödelmärkten geführt. Im Ergebnis konnte festgehalten werden, dass zum einen eine rechtlich klare Definition von Floh- und Trödelmärkten fehlt, die auch bestimmt, in welchem Umfang professionelle Anbieter von Waren, die dies zu ihrem Lebensunterhalt betreiben, daran beteiligt werden können oder müssen. (...)

Antwort 05.02.2011 von Christopher Berndt PBC

(...) Schlusssatz: Ich würde dafür plädieren, Flohmärkte in ihrer Auftrittshäufung am Sonntag zu minimieren und sie an bestimmte Zeiten zur Verknüpfen, zu wären aus meiner Sicht beiden Interessensgruppen geholfen. (...)