Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Neumann
Antwort 31.01.2011 von Michael Neumann SPD

(...) Beides ist nach den Planungen des CDU-geführten Senates nicht der Fall. Deshalb wird es die Stadtbahn so mit uns nicht geben. Das hat Olaf Scholz genau so erklärt. (...)

Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort 31.01.2011 von Gabriele Dobusch SPD

(...) Und Stadtteile wie Lurup würden sehr von einer besseren Verkehrsanbindung hin zu den Stadtzentren profitieren. Die bisherige Planung zur Stadtbahn überzeugt mich allerdings gar nicht - weder von der Art der geplanten Umsetzung noch der Streckenführung, weder von den Umsetzungsprioritäten noch der Finanzierung her. So geht es jedenfalls nicht. (...)

Antwort 01.02.2011 von Kai Connelly FREIE WÄHLER

(...) Stadtbahn: Die FREIEN WÄHLER sind aus finanziellen Gründen gegen die Stadtbahn. Wenn der marode Staatshaushalt noch nicht einmal für das Stopfen der Schlaglöcher in den Straßen ausreicht, muss ein Großprojekt mit ungewissen Endkosten zurückstehen. (...)

Antwort 31.01.2011 von Sven Kuhfuß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) der Bau des Autobahndeckels wird seit vielen Jahren von zahlreichen Anwohnern (Ohne Dach ist Krach) gefordert. (...) Ich finde es richtig, dass der künstlich geteilte Stadtteil wieder zusammengefügt wird und halte es für fair, dass den Kleingärtnern eine Ersatzfläche angeboten wird und es sogar finanzielle Hilfe für den Umzug gibt. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 02.02.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wenn der Stresstest wie inzwischen bekannt geworden tatsächlich von der DB AG durchgeführt wird, ohne dass die Projektgegner und SMA in der Phase der Grundlagenermittlung (hier: insbesondere der zugrundegelegte Fahrplan) beteiligt werden, werden wir diesen Stresstest nicht anerkennen. Der Stresstest war Bestandteil des Schlichterspruchs, auf den sich am 30. (...)

Portrait von Uwe Ralf-Dieter Dulias
Antwort 30.01.2011 von Uwe Ralf-Dieter Dulias FDP

(...) Die FDP Hamburg wäre sicher eine gute Alternative für Olaf Scholz. Der SPD-Spitzenkandidat ist für mich nach vielen Jahren wieder einmal ein starker Kandidat. Er macht vieles richtig. (...)