Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 04.02.2011 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Vorwürfe, wer gegen Häuserräumungen ist und dagegen demonstriert, unterstütze gewaltausübende Chaoten, kenne ich aus den Achtziger Jahren, als Häuser instandbesetzt wurden, die unter Missbrauchs des Eigentumsrechts jahrelang leerstehen gelassen wurden. Sie sind heute so falsch, wie sie es schon damals waren. (...)

Wolf Achim Wiegand, 2. der FW-Bundesliste
Antwort 03.02.2011 von Wolf Achim Wiegand FREIE WÄHLER

(...) Ihre Frage, ob ich mich dafür einsetzen möchte, dass Deutschland wieder "ein studiumsfreundlicheres Land" wird, kann ich mit einem klaren JA beantworten. Gerade Hamburg könnte da noch einige Verbesserungen auf die Beine stellen. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 04.02.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Da Stuttgart 21 auch mit Landesmitteln finanziert ist, geht diese Projekt alle Bürgerinnen und Bürger des Landes etwas an, da dies öffentliche Gelder des Landes sind. Daher fordern wir eine Volksabstimmung über Stuttgart 21 bezogen auf die finanzielle Beteiligung des Landes an diesem Projekt. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort 04.02.2011 von Nils Schmid SPD

(...) Dieses Verfahren ist das einzige, das die jetzige Beschlusslage verändern oder bekräftigen kann. Da es bei Stuttgart 21 nicht nur um einen Bahnhof in der Landeshauptstadt geht, sondern vor allem auch um zentrale infrastrukturelle Ausrichtung des Landes, betrifft diese Entscheidung alle Bürgerinnen und Bürger Baden-Württembergs. (...)

Portrait von Martina Koeppen
Antwort 03.02.2011 von Martina Koeppen SPD

(...) Als Bezirksabgeordnete hatte ich den damaligen Prozess der Umsetzung in Eimsbüttel aktiv begleitet. Es ist kein Geheimnis, dass dies eine sehr schwierige Aufgabe war, denn nicht alle Bürger oder Abgeordneten sind Hundefreunde. (...)