Antwort 08.02.2011 von Frank Altgeld Die Linke
(...) Darüberhinaus bin ich als starker Verfechter der Direkten Demokratie der Meinung das Öffentliche Projekte vor Ort durch die Bürger abgestimmt werden müssten. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.02.2011 von Claudius Holler PIRATEN
(...) Unser Anspruch an Mitgestaltung ist größer, als im letzten Jahr praktiziert. Wir möchten uns tiefergehend und intensiv einbringen. (...)
Antwort 20.02.2011 von Gabriele Wieland CDU
(...) ich kann es mir leicht machen und sagen "Natürlich bin ich für die Weiterentwicklung des AST". (...) Aber ich weiß, dass das nicht so einfach ist. (...)
Antwort 14.02.2011 von Michael Hüttner SPD
(...) Das Land Bayern hat jahrzehntelang vom Länderfinanzausgleich profitiert und konnte sich auch gerade mit diesen Mitteln zu einer wirtschaftsstarken Region entwickeln. Dass also gerade Bayern vor dem Verfassungsgericht klagen möchte ist schwer nachvollziehbar. (...)
Antwort 02.02.2011 von Stefan Pohl CDU
(...) der besondere Schutz der Ehe ist ein Grundrecht und ergibt sich aus Artikel 6 des Grundgesetzes. Es handelt sich deshalb nicht um eine "normale" Bestimmung des Grundgesetzes, die durch 2/3-Mehrheit des Bundestages und des Bundesrates erfolgen kann. (...)
Antwort 03.02.2011 von Ingo Egloff SPD
(...) Ich finde es im Übrigen nicht schlimm, dass Mitglieder einer Partei auch unterschiedliche Auffassungen haben, dass bedingt ja der Prozess der demokratischen Auseinandersetzung. Entscheidend ist doch, dass die Partei sich auf Positionen verständigt hat, die im Programm stehen. (...)