Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Niebel
Antwort 25.02.2011 von Dirk Niebel FDP

(...) betroffen sind die widerrechtliche Beschaffung und Weiterleitung von Informationen, die Nutzung durch Dritte und der Schutz der Persönlichkeitsrechte. Keine Institution kann zukünftig sicher sein, dass interne Vorgänge und Dokumente nicht-öffentlich bleiben. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.02.2011 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Für die Schaffung der Stasiunterlagenbehörde hatte auch unsere Fraktion gestimmt. Wir haben auch für die Öffnung der Akten gestimmt. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort 24.02.2011 von Mechthild Dyckmans FDP

(...) Die meisten Stimmen in der Fachliteratur gehen davon aus, dass es bei einer Aufhebung des Cannabisverbots zu einem Anstieg der Konsumentenzahlen und damit der Gesundheitsgefährdungen kommen würde. Mit dieser Ausweitung der Konsumentenzahlen ginge dann auch ein Anstieg der drogenbedingten Probleme einher. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort 30.01.2011 von Verena Häggberg ÖDP

(...) Aus meiner Sicht müsste ein möglicher Koalitionspartner einen grundsätzlichen und erst gemeinten ökologisch und sozialen Wandel in der Stadt mittragen. Dazu würde auch der Verzicht auf Firmenspenden und die Offenlegung der eigenen Verpflechtungen mit der Wirtschaft gehören. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 16.02.2011 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) ja, ich mache auch kein Geheimnis daraus, dass ich in meiner Studentenzeit an der Universität Hohenheim kurze Zeit beim KBW Mitglied war. (...) Ich bin nach kurzer Zeit wieder ausgetreten und betrachte die Mitgliedschaft als politischen Irrtum. (...)