Antwort 26.01.2011 von Andrea Nahles SPD
Sehr geehrte Frau Pagels,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.01.2011 von Wulf Beleites Die Linke
(...) Und eine DKP-Dominanz kann ich nun wahrlich nicht sehen. Klar waren einige vor über zwanzig Jahren in der DKP, sind es aber seit über zwei Jahrzehnten nicht mehr! (...)
Antwort 09.02.2011 von Mechthild Dyckmans FDP
(...) Ich habe aus Überzeugung dem ISAF-Mandatsantrag der Bundesregierung zugestimmt und kann Ihnen versichern, dass ich mir die Entscheidung nicht leicht gemacht habe. Hätte der Bundestag das Mandat nicht verlängert, müssten alle Bundeswehr-Soldaten bis zum 28. (...)
Antwort 31.01.2011 von Werner Wölfle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) wie Sie vermutlich wissen, wurde ja im Zuge der Wiedervereinigung über die Ausarbeitung einer neuen Verfassung nachgedacht, diese Idee aber wieder verworfen. (...)
Antwort 26.01.2011 von Heinz Michael Gahler CDU
Sehr geehrter Herr Schüller,
Antwort 26.01.2011 von Stephan Jersch Die Linke
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage. Mit dem Evokationsrecht des Senats habe ich Gott sei Dank bisher nur als Androhung Kontakt gehabt, aber eine klare Meinung dazu. Es ist ein unzulässiger Eingriff in die Autonomie der Bezirke, eine Mißachtung demokratischer Rechte und eine anachronistische Form obrigkeitsstaatlicher Politik. (...)